Peer Spektive

Bundespräsident Horst Köhler ist zurückgetreten. Grund für diesen in der deutschen Politik ungewöhnlichen Vorgang ist die massive Kritik an Äußerungen des Bundespräsidenten in einem Interview mit dem Deutschlandradio. Köhler, der auf der Rückreise von China in Afghanistan Stop gemacht hatte, gab im Regierungsflieger Folgendes von sich: „Meine Einschätzung ist aber, dass insgesamt wir auf dem Wege sind, doch auch in der Breite der Gesellschaft zu verstehen, dass ein Land unserer Größe mit dieser Außenhandelsorientierung und damit auch Außenhandelsabhängigkeit auch wissen muss, dass im Zweifel, im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege, zum Beispiel ganze regionale Instabilitäten zu verhindern, die mit Sicherheit dann auch auf unsere Chancen zurückschlagen negativ, bei uns durch Handel Arbeitsplätze und Einkommen zu sichern. Alles das soll diskutiert werden, und ich glaube, wir sind auf einem nicht so schlechten Weg.“ Köhler war für diese Aussage vorgeworfen wurden, dass er das Afghanistan-Mandat des Bundestags neu interpretiert habe, das auf der Basis eines Mandats der Vereinten Nationen der Stabilisierung der Region dient und nicht der Wahrung deutscher Interessen. Köhler selbst merkte dazu an, dass er sich auf andere Einsätze, etwa gegen Piraten, bezogen habe. Den Rest des Eintrages lesen »

Hallo Leute,

Bitte leitet diese Nachricht an möglichst viele Menschen weiter.
Schaut Euch das Video “Sicherheit…ein geteiltes Schicksal” selbst an und Euch vergewissert Euch: http://www.youtube.com/watch?v=OR4em-wVyK0
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Wieder einmal so eine Mail, die mir unaufgefordert ins Postfach flatterte. In das Video habe ich nur kurz angeschaut, weil der adrett gekleidete junge Herr mich nicht wirklich interessiert. Natürlich sind Terroranschläge in Deutschland möglich. Absolute Sicherheit davor gibt es nirgends. Doch ehrlich gesagt machen mir die „bösen islamischen Terroristen“ weit weniger Angst als das Misstrauen, dass durch solche Ankündigungen gesät wird und die Möglichkeit im Zuge aufkeimender Panik, die Gesetze so zu ändern, dass bürgerliche Freiheiten eingeschränkt werden (Stichwort Patriot Act). Ich bin der festen Überzeugung, dass 9/11 ein „inside job“ war und auch die Anschläge und London und Madrid legen diese Vermutung nahe. Wir sollten uns als demokratische Gesellschaft nicht einmauern und uns von der Angst zu Dingen verleiten lassen, die uns später leid tun.
Es geht nicht darum, ob wir erpressbar sind – das ist Jeder, der auf Vernunft statt Gewalt setzt. Ein sofortiger Rückzug aus Afghanistan aufgrund dieser Drohungen wäre politisch unklug, setzte er doch ein falsches Zeichen. Sinnvoll ist vielmehr, endlich die eigenen Strategien innerhalb der Nato abzustimmen, alle an einer Demokratisierung interessierten Kräfte im Lande an einen Tisch zu holen und gemeinsam einen Fahrplan aufzustellen. Das ist zwar sicher sehr schwer aber der einzig gangbare Weg aus meiner Sicht. Einfach irgendwann abzuziehen, obwohl die politische Situation noch unstabil ist, würde nur neuen Krieg provozieren.
Für die Zukunft sollten wir uns aber noch genauer überlegen, wo wir uns reinhängen und wo nicht. Wenigstens sind wir als Deutsche beim Irakkrieg nicht auf das durchschaubare Manöver der US-Regierung reingefallen und haben uns aus Angst vor den angeblich existenten Massenvernichtungswaffen zum Mitmachen animieren lassen.

In diesem Sinne: Friede sei mit Euch!