Peer Spektive

Bundespräsident Horst Köhler ist zurückgetreten. Grund für diesen in der deutschen Politik ungewöhnlichen Vorgang ist die massive Kritik an Äußerungen des Bundespräsidenten in einem Interview mit dem Deutschlandradio. Köhler, der auf der Rückreise von China in Afghanistan Stop gemacht hatte, gab im Regierungsflieger Folgendes von sich: „Meine Einschätzung ist aber, dass insgesamt wir auf dem Wege sind, doch auch in der Breite der Gesellschaft zu verstehen, dass ein Land unserer Größe mit dieser Außenhandelsorientierung und damit auch Außenhandelsabhängigkeit auch wissen muss, dass im Zweifel, im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege, zum Beispiel ganze regionale Instabilitäten zu verhindern, die mit Sicherheit dann auch auf unsere Chancen zurückschlagen negativ, bei uns durch Handel Arbeitsplätze und Einkommen zu sichern. Alles das soll diskutiert werden, und ich glaube, wir sind auf einem nicht so schlechten Weg.“ Köhler war für diese Aussage vorgeworfen wurden, dass er das Afghanistan-Mandat des Bundestags neu interpretiert habe, das auf der Basis eines Mandats der Vereinten Nationen der Stabilisierung der Region dient und nicht der Wahrung deutscher Interessen. Köhler selbst merkte dazu an, dass er sich auf andere Einsätze, etwa gegen Piraten, bezogen habe. Den Rest des Eintrages lesen »