Peer Spektive

Es ist schon unglaublich, womit sich hohe deutsche Gerichte beschäftigen müssen. Seit über vier Jahren ist bei Bundesgerichtshof (BGH) und dem Oberlandesgericht Frankfurt (OLG) ein Verfahren anhängig zwischen der schweizerischen Firma Lindt & Sprüngli und Riegelein. Der Streitgegenstand: ein goldener Schokoladenosterhase.
Die Schweizer sehen in dem Produkt von Riegelein einen Verstoß gegen das Markenrecht. Zu ähnlich wären die Hohlkörper und es bestünde Verwechslungsgefahr. Bereits mehrfach wurde die Verhandlung zur Entscheidung zwischen den beiden Instanzen OLG und BGH hin- und herverwiesen, weil Lindt & Sprüngli die Entscheidung zu ihren Ungunsten nicht akzeptieren wollen. Dabei haben die Richter vom BGH trotz der erneuten Revision durchblicken lassen, dass sie die bisherigen Urteile des OLG Frankfurt für richtig halten, nur die Begründung des OLG sei zu dürftig.
Den Rest des Eintrages lesen »