Peer Spektive

Bundespräsident Horst Köhler ist zurückgetreten. Grund für diesen in der deutschen Politik ungewöhnlichen Vorgang ist die massive Kritik an Äußerungen des Bundespräsidenten in einem Interview mit dem Deutschlandradio. Köhler, der auf der Rückreise von China in Afghanistan Stop gemacht hatte, gab im Regierungsflieger Folgendes von sich: „Meine Einschätzung ist aber, dass insgesamt wir auf dem Wege sind, doch auch in der Breite der Gesellschaft zu verstehen, dass ein Land unserer Größe mit dieser Außenhandelsorientierung und damit auch Außenhandelsabhängigkeit auch wissen muss, dass im Zweifel, im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege, zum Beispiel ganze regionale Instabilitäten zu verhindern, die mit Sicherheit dann auch auf unsere Chancen zurückschlagen negativ, bei uns durch Handel Arbeitsplätze und Einkommen zu sichern. Alles das soll diskutiert werden, und ich glaube, wir sind auf einem nicht so schlechten Weg.“ Köhler war für diese Aussage vorgeworfen wurden, dass er das Afghanistan-Mandat des Bundestags neu interpretiert habe, das auf der Basis eines Mandats der Vereinten Nationen der Stabilisierung der Region dient und nicht der Wahrung deutscher Interessen. Köhler selbst merkte dazu an, dass er sich auf andere Einsätze, etwa gegen Piraten, bezogen habe.
Das Unglaubliche an Köhlers Aussage ist meiner Meinung nach seine Offenheit. Statt wie andere Politiker uns zu erzählen, dass wir Deutschlands Freiheit am Hindukusch verteidigen oder helfen wollen, die Demokratie aufzubauen, sagt er klipp und klar, dass es hier um Interessenpolitik geht und auch, worin unsere Interessen bestehen, nämlich im Wohle der Wirtschaft und damit auch in der Zahl der hiesigen Arbeitsplätze. „Sozial ist, was Arbeit schafft!“ plakatierte die CDU zur letzten Bundestagswahl und wenn ein Krieg, Verzeihung, ein bewaffneter Konflikt, Arbeitsplätze schafft, dann ist das halt ebenfalls gut. In diesem Zusammenhang kommt die Warnung von EADS-Chef Louis Gallois genau zur rechten Zeit, der einen Kahlschlag bei der Rüstung befürchtet: „Wir sagen unseren Kunden in den Regierungen: Wir erkennen an, dass ihr sparen müsst. Aber zerstört nicht die Grundlage eurer Industrie“, zitiert dpa den Herren.
Darum also geht es, um eine stabile europäische Rüstungsindustrie und deren Umsätze, denn kein „bewaffneter Konflikt“ ohne Verbrauch an Rüstungsgütern, die dann selbstverständlich wieder ersetzt werden müssen. Bezahlt aus Steuergeldern der Staatsbürger. Kennt eigentlich irgendwer die Summe, die uns dieses „Abenteuer“ bisher gekostet hat? Hätte man deises Geld nicht wesentlich sinnvoller ausgeben können, hierzulande und in Afghanistan?
Man muss sich ernsthaft fragen, welche deutschen Interessen, also die des deutschen Volkes, in diesem Zusammenhang eine Rolle spielen. Hat der Afghanistan-Einsatz tatsächlich ein Mehr an Sicherheit vor dem internationalen Terrorismus gebracht? Gibt es so etwas wie den internationalen Terrorismus überhaupt oder ist dies auch wieder ein Konstrukt, das in erster Linie dazu geschaffen wurde, Bürgerrechte einzuschränken, eine Art Notstandsszenario zu entwerfen und das ganze gesellschaftliche Leben einer totalen Kriegslogik zu unterwerfen? Zumindest für das Amerika der Bush-Regierung lässt sich diese Frage mit „Ja“ beantworten. Ganz nebenbei gibt es zahllose Vermutungen, dass es sich bei 9/11 um einen „inside job“ handelt, also ein provoziertes oder selbst herbeigeführtes Ereignis, dass es den Mächtigen erlaubt, die Politik nach ihren Interessen zu gestalten, indem zum Beispiel im Namen der Sicherheit Gesetze verändert werden. Hierzulande scheint man sich nicht zu trauen, allzu rigide vorzugehen, in Deutschland passieren solche Dinge eher schleichend.
Interessenpolitik ist selbstverständlich notwendig, denn genau das ist ja die Aufgabe von Politik, die äußeren Umstände so zu formen, dass bestimmte Ziele erreicht werden. Nur sollte man sich in einem demokratischen Staat genau damit beschäftigen, was eigentlich unsere Ziele sind und mit welchen Mitteln wir diese zu erreichen gedenken. Krieg ist definitiv keine Lösung und eine logischerweise immer an Krieg interessierte Rüstungsindustrie ist keine zuverlässige Stütze einer Wirtschaft.

Am 4. September gab ein deutscher Offizier den Angriffsbefehl auf zwei von den Taliban entführte Tanklaster. Die US-Luftwaffe zerstörte daraufhin die Fahrzeuge, wobei knapp 150 Menschen getötet und verletzt wurden. Soweit die Fakten. Wer von den militärisch und politische Verantwortlichen in unserem Lande was und wann wusste, ob der Schlag militärisch gerechtfertigt war und ob nicht gar die Spezialkräfte der KSK vor Ort waren, darüber wird derzeit heftig gestritten.

Ehrlich gesagt finde ich die ganze Angelegenheit von Beginn an sehr seltsam. Muss man zwei Tanklaster, die in einiger Entfernung von der nächsten deutschen Basis im Schlamm eines Flussbettes feststecken als akute Gefahr einschätzen, die einen sofortigen Luftschlag rechtfertigt? Ich bin kein Militärexperte aber ich würde die Frage mit nein beantworten. Was bitte sehr soll der Gegner mit den Tanklastern anfangen. Auf die deutschen Stellungen werfen kann er sie nicht, also bleibt ihm nur, die Fahrzeuge wieder frei zu bekommen oder den Treibstoff umständlich abzuzapfen und auf anderem Wege weiterzutransportieren. Dass unsere Streitkräfte dies verhindern müssen, ist klar. Denn es besteht selbstverständlich die Gefahr, dass mit dem Treibstoff Fahrzeuge zum Transport von Kämpfern, Lebensmitteln, Waffen oder gar Spreng“werkzeuge“ befüllt werden, die einigen Schaden anrichten können.

Dabei kommen wir zur Frage zwei: Wie kann es sein, dass so viele Menschen bei dem Angriff starben? Für die Überführung der beiden Tanklastzüge würde eine militärische Truppe kaum mehr als 20 Mann gebraucht haben. Woher kam der Rest? Vermutlich aus den umliegenden Dörfern. Die Botschaft, dass die Fahrzeuge stecken geblieben sind, dürfte sich in Windeseile verbreitet haben und Schaulustige angelockt haben, ebenso wie „Abstauber“. Es ist ja wohl anzunehmen, dass sich Mancher die Gelegenheit, billig oder gar kostenlos an Treibstoff heranzukommen, nicht entgehen lässt. Insofern ist auch die Frage von entscheidender Bedeutung, wie lange die Tanklaster feststeckten und wie nahe es bis zur nächsten Ortschaft war. Umso näher das nächste Dorf und umso größer die Dauer zwischen Unfall und Bombardement, umso größer ist auch die Wahrscheinlichkeit, dass sich Zivilpersonen am Ort des Geschehens einfinden. Auch folgerichtig: Gerade Minderjährige werden von solchen Ereignissen angezogen, wenn es in dem bitterarmen Land auch noch ein paar „Pfennige“ zu verdienen gibt, umso mehr.

Wenig wahrscheinlich scheint mir auch die Vorstellung, dass die Afghanen bei der „Verteidigung“ der Tanklaster zu Schaden oder Tode kamen. Selbst in einem Land, indem die Ressource Bildung so knapp ist, sollte eigentlich Jedem klar sein, was passiert, wenn ein voller Tanklaster von Geschossen getroffen wird. Mit anderen Worten: Sobald die Flugzeuge am Himmel zu sehen sind, müssten die Anwesenden wie ein Schwarm aufgeschreckter Hühner auseinanderstieben. Immer vorausgesetzt, die Piloten lassen ihnen genügen Zeit dazu. Einen Grund, dies nicht zu tun, gibt es eigentlich nicht, denn wie gesagt, eine unmittelbare Gefahr geht von der Situation meiner Ansicht nach nicht aus. Nach dem „showing of force“ oder wie man im Deutschen sagt, nach dem “Schuss vor den Bug“ hätten die Piloten ohne allzu große „Kollateralschäden“ ihr Werk vollenden können. Wer dann noch in der Nähe der Laster sich aufhielte, gehörte mit großer Wahrscheinlichkeit zu den Taliban.

Die grundsätzliche Frage, die sich im Zusammenhang mit dem Vorfall ergibt, ist für mich jedoch die Frage, was wir eigentlich da unten wollen. Die Freiheit am Hindukush verteidigen? Wohl kaum. Den militanten Islamismus stärkt man durch solche Kriege eher, denn weltweit fühlen Moslems mit ihren Glaubensbrüdern mit, die in diesem „unsymmetrischen Konflikt“ als David (schlechtes Beispiel, weil aus der jüdischen Mythologie) wahrgenommen werden, der sich gegen die westliche Welt als Goliath durchsetzen muss. Und seien wir ganz ehrlich: Das Wohlergehen des afghanischen Volkes liegt uns doch nicht wirklich am Herzen, sonst würden wir uns in erster Linie darum kümmern, dass die Menschen dort Strom, Wasser, Krankenversorgung, Bildung, einen Job zum Bestreiten ihres Lebensunterhaltes etc. haben. Die Logik, dass das nur geht, wenn Frieden ist, greift nicht, denn unzufriedene Menschen sind viel leichter dazu zu bewegen, einer abstrusen Heilsidee zu folgen, als zufriedene. Die Taliban militärisch zu besiegen, wird so oder so kaum gelingen. Daran sind bereits die Sowjets gescheitert und auch den Amerikanern und ihre Verbündeten wird das nicht gelingen.

Solange der „Westen“ die Welt aus einer Position der Stärke heraus regiert, so lange wird es politische Strömungen geben, die ihn bekämpfen auch mit terroristischen Mitteln. Insbesondere die US-Amerikaner haben allerorten zur Verschärfung der Situation beigetragen, haben sie doch schon immer die seltsamsten und brutalsten Bewegungen unterstützt, solange dies den Zielen der letzten verbleibenden Weltmacht dienlich war. Und auch wir Deutschen sind da keinen Deut besser, schließlich liegen wir als Waffenlieferanten auf Platz drei weltweit.

Das Kind ist schon vor langem in den Brunnen gefallen. Die immer gleichen und gleich unwirksamen Rezepte, die Krisen der Welt zu lösen, haben sich als unwirksam erwiesen. Vielleicht ist es endlich mal an der Zeit, andere Wege zu gehen? Eine fertige Allzweck-Lösung habe ich natürlich nicht in petto, sonst wäre ich schon UN-Generalsekretär. Dass Krieg aber nur wieder neue Konflikte schafft, ist eigentlich kaum zu übersehen. Doch all die Kriege fangen nie aus heiterem Himmel an. Mit verantwortungsvoller und vorausschauender Politik ließen sich sicher einige davon vermeiden. Aber vielleicht ist das ja gar nicht gewollt…?

Zum Abschluss muss ich noch eins loswerden: Wenn Einige so tun, als wäre jede Kritik an der Bundeswehr und der Wille um Aufklärung ein Messer in den Rücken der deutschen Soldaten, dann kann ich nur sagen: Wie könnt Ihr die jungen Leute so unvorbereitet und so ohne jede brauchbare Strategie da hinschicken? Nur, damit wir endlich wieder in der internationalen Politik mitmischen. Damit wir endlich wieder wer sind? Eine Frage, die uns unsere Politiker und Militärs nicht beantworten werden. Deshalb spielt es eigentlich auch keine Rolle, wer lügt oder wie viel…