Die Diskussion um das Steuerpaket hält an. Wirtschaftsminister Brüderle verspricht in einem aktuellen Interview noch immer „keine Steuererhöhungen“, doch mehr „Netto vom Brutto“ oder anders ausgedrückt, mehr Geld in der Tasche werden vor allem die nicht haben, die eh schon nicht viel haben. Wenn selbst das Deutsche Institut für Wirtschaftsförderung, das ja sicher niemand als verlängerten Arm der Linken bezeichnen wird, davor warnt, dass die Kluft zwischen arm und reich in Deutschland immer größer wird und der Bundesregierung vorwirft, dies mit ihrem Sparpaket, das hohe Einkommen verschone und niedere belaste, weiter verschärfe, dann sollten auch die konservativen Parteien in sich gehen.
Die Gesamtsituation ist derzeit alles andere als gut: Die Finanzkrise wirft noch immer ihre Schatten auf die Realwirtschaft und niemand kann mit Sicherheit sagen, dass das Schlimmste bereits ausgestanden sei. Beim Gebaren der Finanzjongleure würde es kaum verwundern, wenn in nächster Zeit wieder irgendein schwarzes Loch entdeckt wird, in das der Steuerzahler sein sauer verdientes Geld schütten darf, um Schlimmeres zu vermeiden. Die Politik tut ja auch nichts dafür, dass diesen Herrschaften das Handwerk gelegt wird. Die heiß diskutierte Transaktionssteuer wird nicht kommen, denn auf internationalem Parkett hat sie wenige Anhänger. Das wissen Frau Merkel und ihre Mannschaft, deshalb können sie Versprechungen machen, die sie sowieso nie einlösen müssen. Aber wir haben’s ja versucht…!
Griechenland ist pleite und daran sind nicht allein die Griechen schuld. Schon bei der Gründung der Euro-Zone hätte den Fachleuten auffallen müssen, dass im Mutterland der Demokratie nicht alles mit rechten Dingen zugeht. Aber wer hätte den Mut gehabt, beim Projekt Euro ausgerechnet die Griechen auszuschließen? Der schöne Schein war wichtiger und jetzt zahlen wir dafür die Rechnung.
Die Länder und Kommunen Deutschlands sind seit langem stark verschuldet. Das liegt nicht unbedingt daran, dass die alle so schlecht gewirtschaftet haben, was teilweise sicher auch der Fall ist, sondern vor allem daran, dass Land und Kommunen immer mehr Aufgaben vom Bund übertragen bekamen, ohne mit den entsprechenden Mitteln ausgestattet zu werden. Was passiert aber, wenn das Geld wirklich alle ist? Dann stehen ganze Städte und Gemeinden unter Zwangsverwaltung und ihr Entscheidungs- und Handlungsspielraum ist dahin. Wahrgenommen werden nur noch Pflichtaufgaben. Wen trifft es aber am härtesten, wenn die „Kür“ wegfällt, so wie derzeit zum Beispiel massiv die Ausgaben für Jugendarbeit und Kultur gekürzt werden. Selbstverständlich die, die auf kostenlose und preisgünstige Angebote zurückgreifen müssen.
Ehrlich gesagt bin ich der Meinung, dass es jetzt an der Zeit für Rot-Rot-Grün ist. SPD, Linke und Grüne sollten sich endlich zusammen raufen und ein Programm erstellen, wie die Situation zu bereinigen ist, ohne vor allem die „unteren Schichten“ zu belasten, „Das Soziale“ schreiben die Parteien in ihrem Programm schließlich ganz groß! Dabei wird es nicht genügen, ein paar pfiffige Wege zu finden, Geld locker zu machen und im Prinzip alles so zu lassen, wie es ist. Notwendig ist vielmehr eine komplette Umgestaltung der Gesellschaft hin zu einer gerechteren Erscheinungsform. Der Kapitalismus, so wie wir ihn heute kennen, hat ausgespielt. Eine neue Organisation des Zusammenlebens ist vonnöten auch um die Ressourcen unseres Planeten nicht vollends zu verbraten und nachfolgende Generationen nicht vor kaum lösbare Aufgaben zu stellen. Sicher, die Menschheit hat bisher immer überlebt und sie würde höchstwahrscheinlich selbst nach einem Atomkrieg nicht völlig von der Bildfläche verschwinden aber wir müssen uns fragen: Wollen wir das?
Doch selbst wenn die Entwicklung nicht so dramatisch verläuft, werden wir uns von heißgeliebten Allgemeinplätzen trennen müssen, wie der Notwendigkeit des Wachstums, dem Mantra der Wirtschaftsliberalen. Ungebremstes Wachstum bedeutet nämlich nicht eine ständige Zunahme des Wohlstandes; nachdem ein Optimum überschritten ist, überwiegen die negativen Effekte. Nicht zu vergessen die entscheidende Frage: Worin besteht überhaupt Wohlstand? Das Materielle allein macht nicht glücklich, das wissen wir längst. Selbstverständlich schafft die Wirtschaft die Basis unseres gesellschaftlichen Reichtums aber sie ist auf der anderen Seite auch nicht alleiniger Sinn unserer Existenz ebenso wenig wie der Grund für die Existenz unseres Staates. Eigentlich sollte es doch vielmehr darum gehen, dass die Menschen im Großen und Ganzen glücklich und zufrieden leben können. Sie sollten ohne Existenzängste und ohne die ständige Hatz nach immer mehr ein sinnvolles und sowohl für sie als auch für ihre Mitmenschen gewinnbringendes Leben führen können. Die derzeitigen Rahmenbedingungen erlauben dies nur einer kleinen Schicht. Der Rest strampelt sich im Hamsterrad des Alltags ab und verpulvert dabei Lebensenergie und -lust, nur damit wir uns bis zur Halskrause mit Produkten zuschütten können. Daran muss sich endlich etwas ändern und solange dies noch mit politischen Mitteln und gemeinsamen gesellschaftlichen Anstrengungen möglich ist, sollten wir diese Chance nutzen. Sonst folgt irgendwann ein böses Erwachen…
Wie auch immer die politische Entwicklung weiter verläuft, wir werden alle lernen müssen, zu verzichten. Freiwillig oder gezwungenermaßen. So wie wir jetzt leben, wird es nicht ewig weiter gehen, so viel ist sicher.
Jetzt ist die Katze aus dem Sack: Mit Steuersenkungen wird es zumindest für den Großteil der Bevölkerung in nächster Zeit wohl nichts werden. Im Gegenteil. Insbesondere diejenigen, die jetzt schon am unteren Ende der sozialen Leiter stehen, haben in den kommenden Jahren die Lasten zu Schultern. Empfänger von Elterngeld und HartzIV trifft es besonders hart. Das „Faire“ und „Gerechte“, von dem FDP-Chef Westerwelle schwafelte, vermag ich nicht zu erkennen. Das zarte Pflänzlein Wirtschaft bleibt von den Zumutungen zum großen Teil verschont. Die Transaktionssteuer wurde zwar laut angedacht, doch nur, weil man sicher ist, dass sie sich international kaum durchsetzen wird. Alleingänge hält man hingegen für unmöglich und gar gefährlich für den Wirtschaftsstandort. Unangetastet bleiben auch die Superreichen – einen Vermögenssteuer wie in anderen europäischen Ländern wird es mit Schwarz-Gelb nicht geben.
Hoffnung macht da allein, dass die Front der Konservativen zu bröckeln scheint. In CSU und FDP macht sich Unmut breit. Denn im Gegensatz zu Frau Merkel oder Herrn Westerwelle müssen die Abgeordneten in ihren Wahlkreisen den Menschen noch direkt ins Gesicht sagen, warum sie für diese oder jene Maßnahme gestimmt haben und warum sie sich nicht für eine gerechtere Regelung stark gemacht haben. Die zwei Parteivorsitzenden wirkten auf mich bei der Pressekonferenz wie Spieler, die bluffen und hoffen, dass die anderen darauf reinfallen. Mal sehen, wie lange es noch dauert, bis es wieder Massendemonstrationen in Deutschland gibt. Persönlich bin ich davon überzeugt, dass Frau Merkel das Ende ihrer Amtszeit als Bundeskanzlerin verfrüht erleben wird. Im nächsten März stehen in drei Bundesländern Landtagswahlen an – danach könnte die dauergrinsende Kandisbunzlerin ohne den entsprechenden Rückenhalt dastehen. Ihr Vorgänger ist auch auf diese Weise aus dem Amt entfernt wurden. Es wäre jetzt an der SPD und den Grünen, zukunftsfähige Programme aufzustellen, um im Falle eines Falles gerüstet zu sein. Ganz ohne die Linke werden es die beiden Parteien jedoch wohl kaum schaffen. Mit anderen Worten: Es ist notwendig, über ein Zusammengehen nachzudenken und mit den realistischen Kräften der Linken Bündnisse zu schmieden. Anstelle nach der Wahl wieder rumzulavieren sollten jetzt klare Aussagen getroffen werden, damit der Wähler weiß, woran er ist. Nur so besteht aus meiner Sicht die Chance, dass der angestrebte Politikwechsel zugunsten der einfachen Steuerzahler auch Wirklichkeit wird. Alles andere können sich die Noch-Oppositionsparteien sparen.
Wer kennt sie nicht, die zahllosen Hinweise darauf, dass die Verletzung des Urheberrechts eine Straftat ist. Man denke nur an den Kinospot, bei dem eine Mutter mit ihren drei Kindern vors Gefängnis zieht, um dem eingesperrten Vater ein Ständchen zu bringen. Die Botschaft ist klar: Wer Filme illegal downloaded oder DVDs kopiert, ist ein Verbrecher. Doch ist das wirklich so?
Ich bin noch in einer Zeit aufgewachsen, in der das Kopieren von Musik an der Tagesordnung war. Hatte ein Freund eine Platte, in deren Besitz man selbst gern wäre, die man sich aber nicht leisten konnte oder an die man Dank der Systemgrenzen nicht heran kam, so ging man zu besagtem Freund, ausgerüstet mit einer Leerkassette und bannte sich das Gewünschte auf Tape oder MC, wie manche sagen. Später dann, als die CD ihren Siegeszug antrat, war das Kopieren wesentlich leichter – wer einen Rechner hatte, hatte innerhalb weniger Minuten ein Duplikat gleicher Tonqualität, was bei Tapes meist nicht der Fall war, erhöhte sich doch mit jeder Überspielung der Rauschpegel.
Im großen Stile haben wir jedoch niemals Tonträger kopiert. Niemand aus meinem Freundeskreis sah sich angehalten, dass aktuelle Album irgendeiner Popgröße 100mal zu vervielfältigen und das Ergebnis zu einem weit unter dem Ladenpreis liegenden Obolus unters Volk zu bringen. Gerade nach 1990 konnte man solche Tonträger auf den Märkten unserer polnischen Nachbarn erstehen, ein Massenphänomen wurde zumindest bei uns nicht daraus. Ganz einfach auch deshalb, weil das Vertrauen in die Qualität der so erstandenen Ware nicht sonderlich hoch war.
Ganz abgesehen davon, welche negativen Effekte die Verfolgung von „Raubkopierern“ auf das Verhältnis zwischen Unternehmen und potentiellen Kunden hat, kann ich für mich konstatieren, dass der Austausch an Musik eher dazu geführt hat, dass ich mich wesentlich intensiver mit der Materie beschäftigte und schlussendlich mehr konsumierte. Gerade in der Adoleszenz, wenn das Geld knapp und die Offenheit groß ist, werden die entscheidenden Weichen für die Ausbildung eines eigenen Geschmacks gestellt. Wer da einhundert Prozent „gesetzeskonform“ im Sinne der Industrie agiert, der wird kaum über ein beschränktes musikalisches Weltbild hinaus kommen. Dank der so genannten Privatkopie eröffnen sich dem Interessierten neue Möglichkeiten, sich quasi weiterzubilden. Gefällt die Musik, kommt es auch häufig dazu, dass das Album oder einer seiner Nachfolger dann im Original angeschafft werden. Das funktioniert selbstverständlich nur, wenn der potentielle Käufer besagten Künstler kennt und eine Vorstellung davon hat, was für ein Produkt er erwirbt. Im Mainstream ließe sich argumentieren, dass diese Aufgabe von Hitparaden, Musikzeitschriften etc. übernommen wird und das ist nicht ganz falsch. Nur laufen dort meist nur die nach otimaler Zielgruppenkompatibilität ausgesuchten Singles. Ein Album, das ebenfalls verkauf werden soll und den Künstler in all seinen Facetten zeigt, besteht aber nun mal nicht nur aus ein, zwei Hits. Eine langfristige Bindung oder gar Identifikation mit dem Idol, die die Voraussetzung für dauerhaften kommerziellen Erfolg ist, lässt sich so nicht erreichen.
Kommen wir zurück zum Ausgangspunkt. Wir sollten uns als Konsumenten kein schlechtes Gewissen einreden lassen. Wenn wir unsere Kopien nur privat nutzen, gibt es keinen Grund, uns als Verbrecher zu fühlen. Dabei sollten wir jedoch das Maß nicht verlieren. Tausende Spielfilme und zehntausende mp3s auf der Festplatte braucht kein Mensch – ganz abgesehen davon, dass den meisten schlicht die Zeit fehlen wird, sich wirklich damit zu beschäftigen. Wer seinem Jäger- und Sammlertrieb mit urheberrechtlich geschütztem Material auslebt, darf sich nicht wundern, wenn er Ärger bekommt. Die Industrie sucht noch immer krampfhaft nach Schuldigen für den Einbruch des Geschäftes. Die gleiche Industrie, die mit der Einführung der CD das massenhafte Kopieren von Tonträgern erst möglich gemacht und lange Jahre künstlerisch Wertvolles zum Wohle des schnellen Profits zurück gestellt hat. Hier wird ein letzter Abwehrkampf geführt, der schlussendlcih verloren gehen muss. Wie ein sinnvoller Ausgleich zwischen den Interessen der Künstler als Urheber, der Musikbranche als Verwerter und den Konsumenten aussehen kann, muss erst die Zukunft zeigen.
Bundespräsident Horst Köhler ist zurückgetreten. Grund für diesen in der deutschen Politik ungewöhnlichen Vorgang ist die massive Kritik an Äußerungen des Bundespräsidenten in einem Interview mit dem Deutschlandradio. Köhler, der auf der Rückreise von China in Afghanistan Stop gemacht hatte, gab im Regierungsflieger Folgendes von sich: „Meine Einschätzung ist aber, dass insgesamt wir auf dem Wege sind, doch auch in der Breite der Gesellschaft zu verstehen, dass ein Land unserer Größe mit dieser Außenhandelsorientierung und damit auch Außenhandelsabhängigkeit auch wissen muss, dass im Zweifel, im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege, zum Beispiel ganze regionale Instabilitäten zu verhindern, die mit Sicherheit dann auch auf unsere Chancen zurückschlagen negativ, bei uns durch Handel Arbeitsplätze und Einkommen zu sichern. Alles das soll diskutiert werden, und ich glaube, wir sind auf einem nicht so schlechten Weg.“ Köhler war für diese Aussage vorgeworfen wurden, dass er das Afghanistan-Mandat des Bundestags neu interpretiert habe, das auf der Basis eines Mandats der Vereinten Nationen der Stabilisierung der Region dient und nicht der Wahrung deutscher Interessen. Köhler selbst merkte dazu an, dass er sich auf andere Einsätze, etwa gegen Piraten, bezogen habe.
Das Unglaubliche an Köhlers Aussage ist meiner Meinung nach seine Offenheit. Statt wie andere Politiker uns zu erzählen, dass wir Deutschlands Freiheit am Hindukusch verteidigen oder helfen wollen, die Demokratie aufzubauen, sagt er klipp und klar, dass es hier um Interessenpolitik geht und auch, worin unsere Interessen bestehen, nämlich im Wohle der Wirtschaft und damit auch in der Zahl der hiesigen Arbeitsplätze. „Sozial ist, was Arbeit schafft!“ plakatierte die CDU zur letzten Bundestagswahl und wenn ein Krieg, Verzeihung, ein bewaffneter Konflikt, Arbeitsplätze schafft, dann ist das halt ebenfalls gut. In diesem Zusammenhang kommt die Warnung von EADS-Chef Louis Gallois genau zur rechten Zeit, der einen Kahlschlag bei der Rüstung befürchtet: „Wir sagen unseren Kunden in den Regierungen: Wir erkennen an, dass ihr sparen müsst. Aber zerstört nicht die Grundlage eurer Industrie“, zitiert dpa den Herren.
Darum also geht es, um eine stabile europäische Rüstungsindustrie und deren Umsätze, denn kein „bewaffneter Konflikt“ ohne Verbrauch an Rüstungsgütern, die dann selbstverständlich wieder ersetzt werden müssen. Bezahlt aus Steuergeldern der Staatsbürger. Kennt eigentlich irgendwer die Summe, die uns dieses „Abenteuer“ bisher gekostet hat? Hätte man deises Geld nicht wesentlich sinnvoller ausgeben können, hierzulande und in Afghanistan?
Man muss sich ernsthaft fragen, welche deutschen Interessen, also die des deutschen Volkes, in diesem Zusammenhang eine Rolle spielen. Hat der Afghanistan-Einsatz tatsächlich ein Mehr an Sicherheit vor dem internationalen Terrorismus gebracht? Gibt es so etwas wie den internationalen Terrorismus überhaupt oder ist dies auch wieder ein Konstrukt, das in erster Linie dazu geschaffen wurde, Bürgerrechte einzuschränken, eine Art Notstandsszenario zu entwerfen und das ganze gesellschaftliche Leben einer totalen Kriegslogik zu unterwerfen? Zumindest für das Amerika der Bush-Regierung lässt sich diese Frage mit „Ja“ beantworten. Ganz nebenbei gibt es zahllose Vermutungen, dass es sich bei 9/11 um einen „inside job“ handelt, also ein provoziertes oder selbst herbeigeführtes Ereignis, dass es den Mächtigen erlaubt, die Politik nach ihren Interessen zu gestalten, indem zum Beispiel im Namen der Sicherheit Gesetze verändert werden. Hierzulande scheint man sich nicht zu trauen, allzu rigide vorzugehen, in Deutschland passieren solche Dinge eher schleichend.
Interessenpolitik ist selbstverständlich notwendig, denn genau das ist ja die Aufgabe von Politik, die äußeren Umstände so zu formen, dass bestimmte Ziele erreicht werden. Nur sollte man sich in einem demokratischen Staat genau damit beschäftigen, was eigentlich unsere Ziele sind und mit welchen Mitteln wir diese zu erreichen gedenken. Krieg ist definitiv keine Lösung und eine logischerweise immer an Krieg interessierte Rüstungsindustrie ist keine zuverlässige Stütze einer Wirtschaft.
Wer nach einem neuen Look für den Wohnbereich sucht, hat einige gute Möglichkeiten den Wohnraum kreativ zu gestalten. Hier einige Tipps, wie sich mit wenig Aufwand ein gutes Ergebnis erzielen lässt
Leinwandbilder und Fototapeten:
Leinwandbilder sind Zeichnungen auf Leinen und eignen sich recht gut um den Wohnbereich zu gestalten. Das Leinwandbild wird auf einen Tragerahmen gespannt und lässt sich dann einfach anbringen. Es gibt hier sehr viele verschiedene Maltechniken und natürlich auch Motive für jeden Geschmack. Eine gute Alternative zu einer Leinwand sind Fototapeten, mit einer Fototapete lassen sich auch große Flächen an der Wand stilvoll dekorieren.
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