Bei gentechnisch veränderten Saatgut haben Konzerne wie Monsanto, Syngenta oder BASF bereits erfolgreich ihre Patente durchgesetzt. Mal abgesehen von all den Nebenwirkungen und den Methoden, mit denen diese Konzerne den Bauern die Verwendung ihrer Produkte erst schmackhaft machen, um sie dann in totale Abhängigkeit zu treiben, indem sie ihnen zum Beispiel die Verwendung anderen Saatgutes verbieten, kann man hier noch verstehen, dass eine gewisse Erfindungsleistung vorliegt. Bei Züchtungen besteht jedoch der allgemeingültige Ansatz, dass die Zuchterfolge anderer quasi wieder den Pool für neue Züchtungen bilden. Mit der Patentierung von konventionellen Züchtungen könnte dieser Grundsatz fallen.

Ausgangspunkt der aktuellen Diskussion ist das so genannte Brokkoli-Patent (EP 1069819). Der Firma Plant Bioscience wurde dieses im Jahre 2002 gewährt, ursprünglich für ein Verfahren mit dessen Hilfe sich Varianten des Gemüse ermitteln ließen, die besonders viel von einer Klasse krebsvorbeugender Substanzen enthielten. Diese wurden dann für die weitere Zucht verwendet, die entstehenden Hybriden wiesen somit eine höheren Gehalt besagter Substanzen auf. Patentwürdig ist bei genauerer Betrachtung eigentlich nur das Verfahren zur Bestimmung des Substanzgehaltes, die Züchtung selbst erfolgt nach den Gesetzen der Natur, so wie sie von dem Naturforsche Gregor Mendel in den 1860er Jahren entdeckte. Dank unklarer Gesetzesformulierung und konzernfreundlicher Auslegung des Rechts wurde das Patent jedoch auch auf das Endprodukt, den nach der Vorauswahl gezüchteten Brokkoli erteilt. Ein unglücklicher Präzedenzfall, der weit reichende Folgen haben könnte. Mit den entsprechenden Kriegskassen ausgerüstet, wird es den Großkonzernen gelingen, den Saatgutmarkt aber auch die Folgemärkte bis hin zum konsumfertigen Lebensmittel für sich in Beschlag zu nehmen. Denn jeder, der das patentierte Produkt nutzt oder weiter verarbeitet, wird dann zur Kasse gebeten. Die Preise für die Ernährung steigen ebenso wie die Profite der Patentinhaber. Kleinere Saatgut-Unternehmen, die eigene Produkte nicht patentieren können, werden vom Markt verdrängt, es kommt zu einer Monopolisierung und zu einem Verlust an Saatgutvielfalt. Die Bauern als Nutzer des Saatgutes werden von den Großkonzernen abhängig und damit wir alle, denn schließlich müssen wir tagtäglich essen. Wollen wir das wirklich?

Der gesunde Menschenverstand gebietet es, dieser Entwicklung Einhalt zu gebieten, sonst gehört tatsächlich bald alle Macht den Konzernen!

Nun könnte man das Alles für eine Posse, eine spitzfindige Streiterei zwischen zwei Konkurrenten halten, doch das Problem geht tiefer. Lindt ist nicht der Erfinder des sitzenden „Goldhasen“ auch wenn man sich sein Produkt markenrechtlich unter diesem Namen hat schützen lassen. Die Form des sitzenden Hasen hat eine längere Tradition und wird von Riegelein bereits seit etwa 50 Jahren verwendet. Würde Lindt Recht bekommen, müssten dann auch andere Schokoladenhersteller auf „verwechselbare“ Formen verzichten, mit anderen Worten: nur noch die Schweizer hätten das Recht, sitzende Osterhasen herzustellen.

Nun kann man ja sagen: Na und, was geht mich das an? Doch es geht dabei nicht nur um ein paar Schokoladenosterhasen. Würde das höchste deutsche Gericht bestätigen, dass ein Unternehmen das alleinige Recht an überlieferten Formen oder Produkten hat, käme es zu einer nachträglichen Monopolisierung. Man stelle sich vor, jemand stellt Pfefferkuchenherzen her und lässt sich diese patentieren. Für den Verbraucher bedeutete dies, dass er nicht mehr die Wahl zwischen verschiedenen Anbietern hat, wie es jetzt üblich ist. Ganz zu schweigen von dem ganzen Abmahnpotential, das sich daraus ergibt. Man denke nur an die unglückliche Aktion von Jack Wolfskin. Dort ging es um einen Pfotenabdruck, den sich die Outdoormarke hat schützen lassen. Bisher hat der Konzern durchsetzen können, dass quasi niemand der irgendwas mit Kleidung macht, auch nur irgendeine Form von Pfote auf seinem Produkt aufbringen darf. Selbst der taz, zu deren Logo solch eine Pfote gehört, wurde verboten, T-Shirts mit Eigenwerbung herzustellen.
Die einzigen Profiteuere solcher Entscheidungen sind die entsprechenden Patent- bzw. Markeninhaber und deren Anwälte. Wer sich ein wenig mit Patent- und Markenrecht auskennt, weiß, dass dies mit einer zusätzlichen Förderung von Großunternehmen und Konzernen gleichkäme, denn für die fallen gebührenpflichtiger Martenschutz und Anwaltskosten nicht so stark ins Gewicht, wie für kleine Unternehmen.

Um das noch einmal klarzustellen: Es geht bei dem Urteil nicht um den Schutz einer Erfindung oder Idee von Lindt! Es geht vielmehr darum, allgemein verfügbare Dinge zu verprivatisieren. Eine Entwicklung, die nicht früh genug gestoppt werden kann! Denn ist dort einmal ein Damm gebrochen, ist es nur noch die Frage der Zeit, bis geschäftstüchtige Unternehmer dieses Mittel nutzen, die Konkurrenz vollständig aus dem Felde zu schlagen. Siehe Jack Wolfskin oder um die Spirale noch weiter zu treiben, der patenrechtliche Schutz von konventionell gezüchteten Pflanzen, mit denen Agro-Großkonzerne wie Monsanto kleinere Konkurrenten aus dem Geschäft drängen wollen und noch mehr Macht über unser Leben gewinnen.

Um auf die eingangs gestellte Frage zurück zu kommen: Im Bereich der Herstellung von Produkten gilt das alte Sprichwort wohl eher nicht, denn schließlich gibt es nicht nur einen Hasen – in dem Fall Kunden – zu erjagen, sondern ganz viele mit unterschiedlichen Ansprüchen und unterschiedlich großen Geldbeuteln. Und wie heißt es so schön: Konkurrenz belebt das Geschäft!

Zugabe:
Einer der bekanntesten und langwierigsten markenrechtliche Streitfälle, in dem es bisher noch keinen Sieger gibt, ist der um die Rechte am Namen Budweiser. Dass ich auf der Seite der Tschechen bin, kann sich der Leser sicher denken. Die Amerikaner können einfach kein Bier brauen…

In Deutschland ist es derzeit sehr heiß. Vielleicht liegen wir in diesem Jahr ein wenig über den Durchschnittswerten, doch wirklich ungewöhnlich sind Temperaturen über 30°C im Sommer hierzulande nicht. Unerklärlich also, warum die Klimaanlagen der Deutschen Bahn mit diesen äußeren Bedingungen nicht klar kommen. Am Wochenende war es in „3 von 1.400 Zügen“ (man stelle sich vor, eine Fluggesellschaft würde so argumentieren!) zu Szenen wie aus einem Katastrophenfilm gekommen: Menschen lagen fast reglos auf den Gängen, kollabierten oder gerieten in Panik. Einige Passagiere mussten nach der Fahrt sogar zur Beobachtung ins Krankenhaus gebracht werden. Die Erklärung der Bahn: Das Wetter sei schuld. Die Klimaanlagen wären verstopft wurden, die anhaltende Trockenheit und der daraus resultierende Staub seien schuld.
Soweit so schlecht. Wer schon einmal das Vergnügen hatte, mit einem der hochmodernen ICEs zu fahren, der wird auch bei kälterer Witterung bemerkt haben, dass die Luft in den Abteilen alles andere als angenehm ist. Nun bin ich sowieso kein Freund von Klimaanlagen aber ehrlich gesagt, fühle ich mich als zahlender Fahrgast bevormundet, wenn ich nicht einmal ein Fenster aufmachen kann und mich ganz den klimatischen Vorstellungen der Bahnoberen anpassen muss. Aber das ist vielleicht nur mein persönliches mentales Problem. Was ich allerdings nicht akzeptieren kann, ist die Tatsache, dass es offensichtlich keinen Plan B für Situationen wie diese gab und gibt: Was tun wir, wenn bei voll besetztem Zug die Klimaanlage ausfällt. Zumindest hätte man pro Wagen zwei Fenster einbauen können, die sich partiell öffnen lassen, am Anfang und am Ende des Wagens, um einen Luftzug zu erzeugen. Da möchte man gar nicht wissen, was passiert, wenn durch einen Brand giftige Gase entstehen und die Klimaanlage ausfällt. Was passiert dann? Da hilft nur die Scheibe einzuschlagen, was ich übrigens in der im Welt-Artikel beschriebenen Situation gemacht hätte. Ohne Rücksicht auf eventuelle Schadensersatzansprüche der Bahn. Ehrlich gesagt, glaube ich auch nicht, dass die sich das getraut hätten.
Die neuerliche „Panne“ ist nur ein weitere in einer endlosen Folge von kleinen und großen Katastrophen von verwirrten Anzeigentafeln, schwer zu bedienenden Automaten bis hin zum Unglück von Eschede. Ich bin nur Fahrgast, kann deshalb nicht mit einem „Blick hinter Kulissen“ bei der Bahn dienen und etwaige Vorwürfe untermauern. Pro Bahn kann das sicher viel besser. Im Zusammenhang mit den aktuellen Problemen beklagt der Verein auf jeden Fall die zu langen Wartungsintervalle für die offensichtlich anfällige Technik.
Aus meiner Sicht hat die Bahn als sichere und flächendeckende Alternative zum Auto längst ausgedient. Ganz zu schweigen von den horrenden Preiserhöhungen bei gleichzeitiger Reduktion der Leistung, die ich selbst miterleben durfte. Diese Entwicklung ist mit ziemlicher Sicherheit Ergebnis der verfehlten Politik der Bahnspitze. Herr Mehdorn, der in seiner Zeit als Vorstandsvorsitzender den Börsengang des Unternehmens betrieb, ist mit hoher Wahrscheinlichkeit niemals Regionalbahn gefahren, vielleicht nicht mal ICE. Er hat sich mit Sicherheit nicht unerkannt am „Service Point“ beraten lassen oder am Automaten eine Fahrkarte erworben. Ob sein Nachfolger Rüdiger Grube, ein ehemaliger Auto- und Flugzeugmann, jemals aus dem Auto in den Zug umgestiegen ist, wer weiß? Solange die Bahn weiterhin nur als Wirtschaftsunternehmen gesehen wird, das hauptsächlich Profite abwerfen muss, wird sich nichts ändern. Über die soziale Funktion der Bahn, auch denen Mobilität zu ermöglichen, die sich kein Auto leisten können oder wollen, redet heutzutage sowieso niemand mehr…

„Finnland: Koalition der Vernunft stimmt pro Kernenergie

Das Deutsche Atomforum begrüßt das Ergebnis der heutigen Abstimmungen im finnischen Parlament… : ‚All diese Entscheidungen im finnischen Parlament sind das Resultat einer Koalition der Vernunft über Parteigrenzen hinweg. Weitsichtig erkennen die Abgeordneten den Beitrag der Kernenergie für effizienten Klimaschutz und langfristige Versorgungssicherheit an. Auch wenn der Neubau von Kernkraftwerken in Deutschland nicht zur Debatte steht, ist Finnland für uns ein Vorbild an ideologiefreier Diskussion und nachhaltiger sowie realistischer Betrachtung der Kernenergie’, erklärte Dr. Ralf Güldner, Präsident des Deutschen Atomforums.“

Selbstverständlich ist es richtig, dass weniger Kohlendioxid frei gesetzt wird, wenn Energie nicht durch die Verbrennung fossiler Rohstoffe, sondern aus Atomkraft erzeugt wird aber das ist auch der einzige Vorteil. Eine Frage, die bis heute noch nicht mit absoluter Sicherheit geklärt ist, ist, was mit den Abfällen passiert, die bei der Kernreaktion zurück blieben. Momentan stehen die in irgendwelchen militärisch gesicherten Hallen rum und warten auf eine „Endlösung“.

Diese Rückstände sind, anders als zum Beispiel Asche bei der Kohleverbrennung wirklich dauerhaft gefährlich. Selbstverständlich sind auch die Verbrennungsrückstände von Kohle nicht völlig harmlos, denn in der Asche können unter anderem Schwermetalle enthalten sein, die, wenn sie ins Grundwasser gelangen, Schaden anrichten. Doch ist diese Gefahr im Großen und Ganzen recht gut beherrschbar, was man bei radioaktivem Müll nicht behaupten kann. Radioaktive Elemente haben Halbwertszeiten von zum Teil mehreren Tausend Jahren, d.h., in dieser Zeit ist die Strahlungsintensität gerade mal auf die Hälfte der Ausgangsintensität gesunken. Ungefährlich ist das Material dann noch lange nicht.
Zudem habe ich auch Null Vertrauen in die Herren von der Atomindustrie. Was passiert, wenn man die unbeobachtet machen lässt, sieht man sehr schön bei der Asse II. „Rinjekippt und verjessen“. Aus den Augen, aus dem Sinn. Und wenn das Ganze doch wieder ans Tageslicht kommt, dann muss der Steuerzahler für die Beseitigung der Schäden aufkommen. Ganz große Klasse, das! Als jemand, der ein wenig Ahnung von Chemie hat, frage ich mich, wie man eigentlich auf die Idee kommen kann, potentiell gefährliche Stoffe in Metallfässern in einem Salzbergwerk zu lagern. Da muss man schon ganz schön bescheuert sein oder sich einen Dreck um die Folgen scheren. „Aber solange kein Wasser eindringt, kann doch nichts passieren.“ Richtig. Aber wer will mit 100-prozentiger Sicherheit die Stabilität geologischer Formationen in den nächsten tausend Jahren vorhersagen? Wobei: In der Asse hätte man das gekonnt – da war eigentlich schon in den 1970er absehbar, dass Wasser eindringen wird.

Kurz und knapp: Atomenergie hat mit Klimaschutz nicht das Geringste zu tun und mit Nachhaltigkeit schon gar nichts. Die „langfristige Versorgungssicherheit“ ist ebenfalls eine Augenwischerei – Uran ist mittlerweile ebenfalls knapp, andere Techniken, die z.B. auf Thorium beruhen, noch längst nicht marktreif. und wahrscheinlich noch gefährlicher.
Die Lösung kann aus meiner Sicht nur heißen: Umstellen auf regenerative Energien, Dezentralisierung der Energieversorgung (was den großen Energieversorgern natürlich nicht passt) und vor allem ENERGIE SPAREN. Letzteres geht vor allem Dank einer Rückführung der immanenten Überproduktion an nutzlosen Konsumgütern. Das Mantra vom ewigen Wachstum muss endlich aufhören!

Wer sich über die dreisten Lügen der Atomlobby direkt beschweren will, der kann die hier tun, beim Verfasser obiger Meldung:

INFORUM Verlags- und Verwaltungsgesellschaft mbH
Informationskreis KernEnergie
Robert-Koch-Platz 4
10115 Berlin

Pressekontakt
Maik Luckow
Tel.: 030 498555-20
presse@kernenergie.de
www.kernenergie.de

Hier mein Schreiben:
Schämen Sie sich eigentlich nicht, solch einen Schwachsinn zu schreiben:
“Das Deutsche Atomforum begrüßt das Ergebnis der heutigen Abstimmungen im finnischen Parlament über zwei Neubau-Anträge für Kernkraftwerke, denn die Abgeordneten erkennen damit die große Bedeutung der Kernkraft für Klimaschutz und Wirtschaftsentwicklung an.”

Es wird endlich Zeit, dass die Kernkraftwerke abgeschaltet werden. Wahrscheinlich muss aber erst eins in die Luft gehen, bevor sich etwas ändert. Ich hoffe es zwar nicht aber mit der ständigen Verlängerung der Laufzeiten steigen die Chancen für solch einen Supergau.

Mit wenig freundlichen Grüßen

Peer Spektive

Ehrlich gesagt bin ich der Meinung, dass es jetzt an der Zeit für Rot-Rot-Grün ist. SPD, Linke und Grüne sollten sich endlich zusammen raufen und ein Programm erstellen, wie die Situation zu bereinigen ist, ohne vor allem die „unteren Schichten“ zu belasten, „Das Soziale“ schreiben die Parteien in ihrem Programm schließlich ganz groß! Dabei wird es nicht genügen, ein paar pfiffige Wege zu finden, Geld locker zu machen und im Prinzip alles so zu lassen, wie es ist. Notwendig ist vielmehr eine komplette Umgestaltung der Gesellschaft hin zu einer gerechteren Erscheinungsform. Der Kapitalismus, so wie wir ihn heute kennen, hat ausgespielt. Eine neue Organisation des Zusammenlebens ist vonnöten auch um die Ressourcen unseres Planeten nicht vollends zu verbraten und nachfolgende Generationen nicht vor kaum lösbare Aufgaben zu stellen. Sicher, die Menschheit hat bisher immer überlebt und sie würde höchstwahrscheinlich selbst nach einem Atomkrieg nicht völlig von der Bildfläche verschwinden aber wir müssen uns fragen: Wollen wir das?
Doch selbst wenn die Entwicklung nicht so dramatisch verläuft, werden wir uns von heißgeliebten Allgemeinplätzen trennen müssen, wie der Notwendigkeit des Wachstums, dem Mantra der Wirtschaftsliberalen. Ungebremstes Wachstum bedeutet nämlich nicht eine ständige Zunahme des Wohlstandes; nachdem ein Optimum überschritten ist, überwiegen die negativen Effekte. Nicht zu vergessen die entscheidende Frage: Worin besteht überhaupt Wohlstand? Das Materielle allein macht nicht glücklich, das wissen wir längst. Selbstverständlich schafft die Wirtschaft die Basis unseres gesellschaftlichen Reichtums aber sie ist auf der anderen Seite auch nicht alleiniger Sinn unserer Existenz ebenso wenig wie der Grund für die Existenz unseres Staates. Eigentlich sollte es doch vielmehr darum gehen, dass die Menschen im Großen und Ganzen glücklich und zufrieden leben können. Sie sollten ohne Existenzängste und ohne die ständige Hatz nach immer mehr ein sinnvolles und sowohl für sie als auch für ihre Mitmenschen gewinnbringendes Leben führen können. Die derzeitigen Rahmenbedingungen erlauben dies nur einer kleinen Schicht. Der Rest strampelt sich im Hamsterrad des Alltags ab und verpulvert dabei Lebensenergie und -lust, nur damit wir uns bis zur Halskrause mit Produkten zuschütten können. Daran muss sich endlich etwas ändern und solange dies noch mit politischen Mitteln und gemeinsamen gesellschaftlichen Anstrengungen möglich ist, sollten wir diese Chance nutzen. Sonst folgt irgendwann ein böses Erwachen…

Wie auch immer die politische Entwicklung weiter verläuft, wir werden alle lernen müssen, zu verzichten. Freiwillig oder gezwungenermaßen. So wie wir jetzt leben, wird es nicht ewig weiter gehen, so viel ist sicher.