Abseits aller Metaphern: Ich finde es schon bedenklich, wenn Frau Lagarde jetzt eine “Depression” herbeiredet, wobei auch dieser Ausdruck Bände spricht. Der Großteil der Depression besteht wohl bei denen, die Angst haben, weniger zu verkaufen. Für alle anderen sehe ich eigentlich nicht unbedingt einen Grund rumzuheulen. Fakt ist, dass der “Wohlstand” in Europa in den nächsten Jahren sinken wird. Das muss aber nicht unbedingt heißen, dass es uns allen schlechter geht. Alles nur eine Frage der Verteilung…

PS: Wenn ich diese Definition richtig verstehe heißt Konjunktur ja gerade “auf und ab”.

Griechenland hat viele Schulden, Italien, die USA aber auch die Bundesrepublik. Das ist nicht erst seit gestern bekannt. Im Gegenteil – eigentlich wussten alle, die an der Einführung des Euro arbeiteten – darunter auch die Staats- und Großbanken der beteiligten Länder – dass das Land für die Währungsunion nicht reif ist. Trotzdem bekamen die Griechen ihren Euro – wie hätte das auch ausgesehen, eine europäische Finanzunion ohne die Wiege Europas? Auch dass die USA schon seit Jahren weit über ihre Verhältnisse lebt und dass daran die ständige Kriegsspielerei der Amis einen großen Anteil hat, ist sicher keine Überraschung. Dass sich da etwas ändern muss, kein Geheimnis.

„Ich glaube nicht an eine Wirtschaftskrise. Die Angst davor scheint übertrieben. Die Auftragsbücher in der Wirtschaft sind voll und müssen erst mal abgearbeitet werden. Die Banken werden weiter stabil bleiben. Das, was sich an den Börsen abspielt, sind immer Spekulationen – nach oben oder nach unten.“

Edgar Most, Mitglied der Geschäftsleitung der Deutschen Bank

Warum, so fragt sich der normale Mensch, entsteht jetzt diese Hektik an den Börsen? Die Antwort mag ein wenig nach Verschwörungstheorie klingen aber ich denke, dass es hier mal wieder um die große Absahne geht. Die Finanzwirtschaft hat schon seit einiger Zeit nichts mehr mit der Realwirtschaft zu tun, sonst gäbe es kaum diese „Vertrauenskrisen“. Das ist bei genauerem Hinsehen nicht viel mehr als Kaffeesatzleserei. Eigentlich sollten sich die Börsenmakler an den langfristigen politischen Entwicklungen orientieren, statt dessen reagieren sie wie eine Horde aufgeschreckter Hühner, wenn’s mal knallt. Dumm nur, dass Dank riesiger Spekulationsblasen beim hektischen Geldverschieben unter Umständen ganze Volkswirtschaften in sich zusammen brechen. Und sich einzelne Akteure bereichern, denn sonst gäbe es diese Betriebsamkeit auch nicht.

Wenn es nach mir ginge, würden die Börsen einmal im Monat für einen Arbeitstag geöffnet, damit wieder ein bisschen mehr Hirn und etwas weniger Hektik Einzug hält. Ganz abgesehen von den anderen Dingen, die geregelt werden müssten (s. Interview Edgar Most). Und ganz zu schweigen von der Änderung unseres perversen Geldsystems, denn die Zahlungsmittel sind längst schon von einer praktischen, den Handel erleichternden Erfindung zu einer Geißel der Menschheit geworden. Und wie das Geldsystem tatsächlich funktioniert, weiß eigentlich keiner mehr…

Dumm nur, dass die Aussagen gerade bei vielen dieser auf Kinder zugeschnittenen aber auch bei Lifestyle-Produkten schlicht und ergreifend Lügen sind. Seit einigen Jahren gibt es mit Foodwatch eine von Staat und Lebensmittelindustrie unabhängige Organisation, die diese Lügen beim Namen nennt. Jährlich vergibt der Verein zum Beispiel den „Goldenen Windbeutel“ für die dreisteste Werbelüge, darüber hinaus engagiert sich Foodwatch in Kampagnen gegen Schadstoffe in Lebensmitteln oder klärt darüber auf, wer eigentlich an den Alkopops verdient, die von vielen Ärzten als „Einstiegsdroge“ in den Alkoholismus gebrandmarkt werden. Wer also wirklich etwas für bessere Lebensmittel tun will, der sollte unbedingt Foodwatch unterstützen.

Zurück aber zu Werbelüge: Der erste Preis – der Goldene Windbeutel 2011 – geht an Ferrero für sein heftig beworbenes Produkt „Milchschnitte“ – Wir erinnern uns, die „ist so schön leicht“ und „macht auch gar nicht voll“. Wer solch ein Teil schon einmal gegessen hat, weiß, das tatsächlich nicht viel hängen bleibt. Eine Art weiches Brot und dazwischen Creme. Das gute Stück ist aber alles andere als eien „leichte Zwischenmahlzeit“, denn es besteht zu 60 Prozent aus Fett und Zucker und ist damit heftiger als manch Stück Sahnetorte. Kindern schmeckt das natürlich, weil es süß ist. Wenn sie sich dann ständig von solch Zwischenmahlzeiten und Fastfood-Buletten ernähren, schlägt sich das bald auf den Hüften nieder. Eigentlich ist es eine Schande, dass diese Kampagnen nicht als „irreführende Werbung“ verboten werden. Vielleicht wird das ja noch. Bis dahin muss Foodwatch wohl noch einige „Goldene Windbeutel“ vergeben. Und wenn immer mehr Konsumenten mitbekommen, wie sie betrogen werden, dann verschwindet vielleicht auch irgendwann das Produkt aus den Kühlregalen. Leider ist anzunehmen, dass es dann bald etwas Neues gibt…

Am Ende ist es die Entscheidung der Wähler, zu sagen: Diese Partei nimmt sich glaubwürdig des Themas an, der können wir vertrauen. In Punkto Atomkraft stehen die Chancen gut, das die Grünen, die sich seit Jahren gegen diese aus ihrer Sicht viel zu gefährliche Form der Energiegewinnung aussprechen, vom Wähler als glaubwürdiger eingeschätzt werden als CDU und FDP mit ihrem Zickzack-Kurs. Gestern Laufzeitverlängerung, heute Moratorium und morgen schauen wir mal, was die Wahl gebracht hat. Aus meiner Sicht spielen die Konservativen auf Zeit, in der Hoffnung, dass die Bilder aus Japan verblassen und das Thema Atomenergie auf der Agenda der Wähler wieder nach hinten rutscht.

Uns als Bürger wird neben massiven Protesten auch nicht viel mehr übrig bleiben, als die Entwicklungen des Superwahljahres abzuwarten. Gewinnen die Grünen an Einfluss stehen die Chancen ganz gut, dass die Partei über den Bundesrat zum Beispiel auch eine Rücknahme des Gesetzes zur Laufzeitverlängerung bewirken kann. Das heißt aber noch nicht automatisch, dass es einen schnellen Ausstieg aus der Atomkraft in Deutschland geben wird. Die Grünen brauchen aber auf jeden Fall ein klagefestes Szenario schon vor der nächsten Bundestagswahl mit klaren Etappenzielen und Maßnahmeplänen. Dies kann aber nur Teil eines Gesamtplanes für den Umbau der Energiewirtschaft sein, denn auch wenn wir theoretisch ohne Atomkraftwerke auskommen, so müssen wir doch die Energiesicherheit gewährleisten. Dazu ist vor allem ein massiver Ausbau der Stromnetze notwendig und eine Dezentralisierung der Versorgung. Großprojekte allemal, die zum Teil auch gegen den Widerstand vor Ort – wer will die Starkstromleitung schon vor der eigenen Nase haben – zu realisieren sind. Das benötigt eine große Menge Überzeugungsarbeit und den Willen sich auch gegen die Interessen der großen Energieversorger durch- und konsequent auf umweltfreundliche Energie zu setzen. Das Schwierigste wird aber wohl werden, auch den Normalbürger davon zu überzeugen, weniger Strom zu verbrauchen, sich zu beschränken. Das wird wohl die schwerste Aufgabe überhaupt.

Bei einer Konsolidierung von Schwarz-gelb erwarte ich vor allem ein „weiter so“, sicherlich mit kleinen Abstrichen. Die ältesten Meiler werden von Netz gehen, die anderen mit dieser oder jener Technik nachgerüstet, das war es dann aber auch schon. Wenn das Öl immer knapper wird, ist eher mit einer Renaissance der Atomwirtschaft zu rechnen, denn dann könnte man die jetzige totale Mobilität mit Elektroautos aufrecht erhalten. Das Projekt Biosprit scheint ja derzeit eher gescheitert.

Welche Rolle die SPD in dem ganzen Atom(nicht)ausstiegsstück spielen wird, weiß sie selbst wahrscheinlich noch nicht. In einer großen Koalition wirkt sich wahrscheinlich ein wenig mäßigend auf die CDU/CSU ein, in einer rot-grünen Koalition gibt sie sich wohl eher „wirtschaftsfreundlich“. So recht scheinen mir die „Genossen“ keine eindeutige Haltung zum Thema zu haben. Zum einen leiern sie das Mantra von Wachstum und von Schaffung und Erhalt von Arbeitsplätzen herunter, das bisher noch jeder Partei als unabdingbare Voraussetzung für das Wohl des Landes galt. Zum anderen besteht die Basis der SPD noch immer aus Menschen, die nicht um den halben Globus ins Zweitheim jetten können, wenn vor der Tür ein AKW explodiert.

Das Gleiche ließe sich über die Linke sagen, die einerseits sicher endlich einmal beweisen will, dass ihr das Stigma der ökonomischen Unfähigkeit zu Unrecht anhaftet. Anderseits gehören die atomaren Großkonzerne zu den Hauptfeinden von Marx’ Erben. Aber eine Verstaatlichung von EnBW & Co. würde das Problem selbstverständlich nicht lösen. Zumindest nicht dann, wenn man so weiter macht, wie bisher. Hier bräuchte es dann klare Pläne für den Umbau der Energiewirtschaft, die es ganz allgemein bei den Parteien bisher wohl nur in Ansätzen gibt. Selbst „Mutti“, die von der Atomenergie als Brückentechnologie spricht, hat sicher noch keine Pläne in der Schublade liegen, wie die Brücke denn nun eigentlich aussehen soll.

Ganz diffus scheint mir das Verhältnis der Rechtsaußen-Parteien zur Atompolitik zu sein. Einerseits wollen sie die deutsche Heimat vor den gefährlichen Strahlen schützen, andererseits ist kaum anzunehmen, dass sie den einheimischen Großkonzernen an den Kragen gehen. Gegen Atomstrom aus Frankreich lässt sich gut wettern, aber was soll man RWE außer einem zu hohen Strompreis vorwerfen? Schließlich sichert das Unternehmen Arbeitsplätze vor Ort und trägt somit zum Wohl der Volksgenossen bei.

Zusammengefasst lässt sich sagen, dass es derzeit noch zu früh ist, klare Aussagen darüber zu treffen, wie es in Deutschland mit der Atomenergie weiter geht – Am Ende des Jahres sind wir sicher ein ganzes Stückchen schlauer. Selbst wenn die Grünen als entschiedenste Gegner des Atomstroms an Einfluss gewinnen, glaube ich kaum, dass vor zehn, 15 Jahren wir ernsthaft hierzulande ein praktikables Ausstiegszenario haben, dass auch auf den Zukauf von Atomstrom aus dem Ausland verzichtet. Denn eins müssen wir wissen: Sind alle 17 deutschen Atomkraftwerke abgeschaltet, gibt es im restlichen Europa noch über 120 andere, die knappe Hälfte davon allein in Frankreich. Und es werden derzeit insbesondere in Osteuropa noch neue gebaut. Eine Ende des Atomzeitalters ist also noch lange nicht in Sicht. Hoffen wir, dass wir bis dahin von einem europäisches Fukushima verschont bleiben. Zwar könnte das den Ausstiegswillen befördern, der Preis für diese Einsicht ist aber einfach viel zu hoch…