Peer Spektive

Zur Nachhaltigkeit der „Gesundheitsreform“ hatte ich mich bereits geäußert, ebenso wie über das Energiekonzept der Bundesregierung. Weiter geht es mit dem nächsten aktuellen „Aufreger“ auch wenn der zeitlich schon etwas zurück liegt.
Die gigantische Steigerung des Hartz IV-Regelsatzes kann nur als das verstanden werden, als was sie gemeint ist: Als Verhöhnung der Betroffenen. Sicher, es gibt auch immer wieder die in den Medien genüsslich ans Licht der Öffentlichkeit gezogenen „Sozialschmarotzer“, die sich in der Hängematte des sozialen Netzes ausruhen und damit ganz glücklich sind. Aber selbst wenn dies, was ich für eine viel zu hohe Zahl halte, fünf Prozent der Hartz IV-Empfänger wären, werden dafür die „restlichen“ 95 Prozent, die sich wünschen, ihren Lebensunterhalt selbst zu verdienen und sich so eine Teilhabe an der Gesellschaft zu erarbeiten, mit in Kollektivhaft genommen. Den Rest des Eintrages lesen »

Die Bundesregierung hat ihr Energiekonzept verabschiedet. Dabei geht es um nicht weniger als mehrere hundert Millionen Euro Investitionen und strategische Entscheidungen für die nächsten 30 bis 40 Jahre. Die angekündigte Diskussion des Energiekonzeptes ist jedoch unterblieben.

Deutschland hat sich zum Ziel gesetzt, bis ins Jahr 2050 95 Prozent weniger Treibhausgase zu emittieren, bis 2020 sollen es bereits 40 Prozent weniger sein. Maßnahmen, um diese Ziele zu erreichen wären zum Beispiel der Ausbau der Windenergienutzung, der Bau von Fahrzeugen mit geringerem Spritverbrauch zum Beispiel durch Hybridantriebe oder die bessere Wärmeisolation von Gebäuden.

Von Zielen verabschieden

Das gerade verabschiedete Energiekonzept der Bundesregierung sah ursprünglich vor, dass das Dämmen von Gebäuden und der Einbau neuer Fenster einen hohen Stellenwert haben sollen – schließlich entfallen 40 Prozent des Energieverbrauchs auf den Gebäudesektor. Davon ist jedoch nichts übrig geblieben, das Geschrei der Hauseigentümer und der Immobilienwirtschaft war zu groß und so knickte die Bundesregierung ein. Das Energiekonzept verzichtet auf eine gesetzliche Regelung und setzt auf das freiwillige Engagement der Hausbesitzer. Was dabei herauskommen wird, lässt sich anhand der meist komplett wirkungslosen Selbstverpflichtungen der deutschen Industrie abschätzen. Ohne Druck passiert auch dort nichts. Den Rest des Eintrages lesen »

Gesundheitsminister Philipp Rösler freut sich auf der Website seines Ministeriums: „…Wir sorgen für ein faires und stabiles Gesundheitssystem, das auch künftigen Generationen eine Gesundheitsversorgung auf dem bewährt hohen Leistungsniveau sichert. Durch eine gemeinsame Anstrengung von Beitrags- und Steuerzahlern und Leistungserbringern wird 2011 ein Milliarden-Defizit in der gesetzlichen Krankenversicherung verhindert. Auch dauerhaft wird das System stabilisiert – durch das Umsteuern hin zu einkommensunabhängigen Zusatzbeiträgen mit einem automatischen und unbürokratischen Sozialausgleich, finanziert über Steuermittel. Damit beziehen wir erstmals alle Einkommensarten, vor allem auch höhere Einkommen, in die Solidarität ein. Mit der Reform werden die Voraussetzungen für einen funktionsfähigen Wettbewerb geschaffen, der zu mehr Qualität und Effizienz in der medizinischen Versorgung führt und den Versicherten und Patienten zugute kommt.“ Als Argumente für das Reformwerk sieht Rösler die Ausgabenbegrenzung, die Stärkung der Finanzierungsgrundlagen und den Sozialausgleich. Den Rest des Eintrages lesen »

Hier mal nur ein Video, ohne großen Kommentar. Die “story behind” gibt’s bei der taz zu lesen. Dass McDonalds sauer über diesen Spot ist, kann man sich denken.

Hier noch ein kleiner Literaturtipp für Freunde fleischlicher Genüsse.

PS: Ich bin leider kein Vegetarier, versuche aber, mich zurückzuhalten.

Die Amerikaner haben es mit ihren Kriegen. Vor dem „war on terrorism“ gab es bereits einen „war on drugs“. Beides Kriege, die nicht zu gewinnen sind. Denn so wie es immer wieder Terroristen geben wird, so lange die sozialen Voraussetzungen dafür vorhanden sind, so lange wird es auch „Drogenmissbrauch“ geben, so lange es neugierige Menschen gibt, die gern einmal andere Bewusstseinszustände erleben oder dem Alltag entfliehen möchten.

Während man beim Terrorismus sicher aktiv etwas gegen potentielle Gewalttäter tun muss, gibt er beim Drogengebrauch nur eingeschränkt die Möglichkeit zur Einflussnahme. Persönlich gehe ich davon aus, dass die meisten Menschen, einmal erwachsen, alt genug sind, zu wissen, was sie wollen und was nicht. Sicher muss man extrem gefährliche Drogen wie Heroin oder Crack in ihrer Verwendung einschränken, zum Beispiel indem man den Zugang zu ihnen erschwert. Eher „harmlose“ Drogen wie Cannabis zu verbannen, ist nicht nur dumm, sondern auch gefährlich, da man kriminelle Strukturen stärkt, ganz nach dem Grundsatz: Wo ein Bedarf ist, da ist auch ein Markt. Wohin eine rigide Drogenpolitik führt, zeigen aktuelle Meldungen aus Mexiko. Auch hier überdenkt man eine Legalisierung bestimmter Drogen – die einfachste Art diesen Sumpf trocken zu legen. Den Rest des Eintrages lesen »