Peer Spektive

Wer erinnert sich nicht an all die „School shootings“, deren medial einflussreichstes Ereignis das Massaker in Littleton war? Man sollte glauben, dass all dies Unglück langsam aber sicher zu einem Umdenkprozess in den Vereinigten Staaten führt doch das Gegenteil scheint der Fall zu sein. Das Oberste Gericht der USA, der Supreme Court hat in einer einschneidenden Entscheidung das Recht der Waffennarren weiter gestärkt. Bisher war es so, dass Kommunen oder Gemeinden selbst entscheiden konnten, ob sie ihren Bürgern erlauben, Waffen zu tragen. Der Richterspruch, der das Verbot von Handfeuerwaffen in Chicago außer Kraft setzt, hebelt diese Selbstständigkeit aus und setzt das Recht des Einzelnen über die Regeln der Gemeinschaft. Der Supreme Court beruft sich dabei auf den „zweiten Verfassungszusatz“, der es jedem Amerikaner erlaubt, Waffen zu besitzen und zu tragen („to keep and bear arms“).

Begrüßt wird das Urteil, das Folgen für die gesamten Vereinigten Staaten haben dürfte, vor allem von der Waffenindustrie und den Fanatikern der National Rifle Association, deren prominentester Vertreter Charlton Heston, mit obigem Statement Eingang in Michael Moores Dokumentation „Bowling For Columbine“ fand: „From my cold dead hands“ – Wenn ihr mir meine Waffe wegnehmen wollt, müsst ihr mich schon töten. Eine Haltung, die ihre Wurzeln in den rauen Anfangstagen der Staaten und im Selbstverständnis vieler Bürger hat, sich selbst verteidigen zu können. Notfalls auch gegen die eigene Regierung, der man gerade im stockkonservativen „bible belt“ wenig Vertrauen entgegen bringt. Für die politishc nicht ganz einflusslose extreme Rechte ist Washington der Sitz der ZOG – zionist occupied government – eine jüdisch unterwanderte Regierung, die die Rechte der „ehrlichen weißen Amerikaner“ beschneiden will. Bei solch einer Gemengelage ist es kein Wunder, dass das Supreme Court im Sinne der Waffenfetischisten entschied.

Dabei gibt es gute Gründe, dafür zu sorgen, dass die Knarren nicht so locker sitzen. Die USA ist in absoluten Zahlen führend im Bezug auf die „Toten durch Schusswaffen“, hinter Südafrika, Brasilien und Kolumbien. Auf die Einwohner bezogen, sieht die Zahl zwar nicht mehr ganz so schlimm aus, doch im Vergleich zu anderen Staaten der „ersten Welt“ steht man auch hier besonders schlecht da. Nun muss nicht jeder Besitzer von Schusswaffen zwangsläufig seine Familie, Arbeitskollegen oder unbeteiligte Mitmenschen auslöschen – die hohe Waffendichte führt jedoch eindeutig dazu, dass von Pistolen, Gewehren & Co. öfter Gebrauch gemacht wird – mit den entsprechenden Folgen. Nicht zu vergessen, all die Unfälle, die durch den unsachgemäßen Umgang mit den gefährlichen Gegenständen tödlich enden. Sicher wird die Gesellschaft auf keinen Fall davon und aus meiner Sicht ist es sinnvoller, in diesem Punkt die „Freiheit“ des Einzelnen zum Wohle der Gemeinschaft einzuschränken. Wie immer geht es dabei um eine Abwägung von Rechtsgütern und das Recht auf Selbstverteidigung ist sicher hoch einzuschätzen. Aber dies lässt sich im Zweifelsfalle auch ohne Waffen bewerkstelligen. Viele Waffen sorgen im Gegenteil eher dafür, dass der Anlass zur Selbstverteidigung öfter gegeben ist, denn mit einer Knarre in der Hand kann selbst ein kleines Kind für einen Erwachsenen zur Gefahr werden. Die Folge ist eine Spirale der Gewalt, wie sie gerade an sozialen Brennpunkten immer wieder zu beobachten ist…

Wenn Westdeutsche auf Ostdeutsche schauen, dann sehen sie diese vor allem als Ewiggestrige, die ihrem plüschigen DDR-Sozialismus nachtrauern. Angeblich könne sich rund ein Viertel der Ex-DDR-Bürger nicht von der guten alten zeit trennen. Dies zeigt wieder einmal schön ein aktueller Kommentar von Martin Kessler aus der Rheinischen Post.
Als erstes stellt sich mir eine ganz naheliegende Frage: Hat diese Zahlen eigentlich schon einmal jemand ins Verhältnis dazu gesetzt, wie viele Westdeutsche nach dem zweiten Weltkrieg der Meinung waren, dass unter Hitler nicht alles schlecht gewesen sei? Vielleicht ist dieser Anteil an Nostalgikern, die nur die guten Dinge sehen wollen und die schlechten ausblenden ja eine ganz normale menschliche Konstante? Vielleicht sagt der Anteil aber auch etwas darüber aus, für wie viele Menschen sich die Hoffnungen auf Verbesserung nicht erfüllt haben? Vielleicht sind die Ostalgiker vor allem alte Menschen, die einfach mit den Veränderungen nicht mehr zurecht kommen, wie ältere Menschen allgemein mehr Probleme damit haben, sich an neue Lebensumständen anzupassen.

Was die meisten „Besserwessis“ übersehen, ist die Tatsache, dass sie im derzeit herrschenden Gesellschaftssystem aufgewachsen sind und somit alle Zeit hatten, sich mit den Gepflogenheiten vertraut zu machen. Auch wurde ihr Charakter entsprechend geprägt. Ältere Ostdeutsche haben oft das Problem, dass die erlernten Verhaltensweisen nicht mehr taugen. Gerade im wirtschaftlichen Bereich sind sie eher zögerlich und unselbstständig. Kein Wunder, dass die Westdeutschen sie für ein bisschen beschränkt halten. Ob die Kritiker allerdings selbst zu einer solchen Anpassungsleistung fähig gewesen wären, diese Frage stellen sie sich wohl eher selten bis gar nicht.

Als eher belustigend in besagtem Kommentar finde ich die Aussage „vom riesigen Wohlstandsgefälle gegenüber dem Westen“. Heute haben wir dieses Wohlstandsgefälle innerhalb der Gesellschaft. Ob das so viel besser ist, wage ich zu bezweifeln. Andererseits ist dem Kommentator wohl auch kaum bewusst, dass nicht wenige Ostdeutsche die kapitalistische Konsumgesellschaft als kalt und maßlos empfinden und sie deshalb ablehnen. Zu Recht, wie ich finde. Die Idee eines „dritten Weges“, die in der Zeit der Wendewirren insbesondere in bürgerbewegten Kreisen umher schwirrte ist Herrn Kessler sicher noch nie gekommen. Es ist aber auch nicht alles gut im Westen.

Regelrecht boshaft ist die Passage, in der die Kosten vorgerechnet werden: „Die Reparatur der schlimmsten Mängel kostete den Westen bis heute mehr als 1,2 Billionen Euro.“ Das ist so nicht richtig, denn die Kosten haben die deutschen Steuerzahler, also nach der Einverleibung, äh Einheit auch die Ostdeutschen, getragen. Nicht zu reden von den zahllosen westdeutschen Firmen, die vom neuen Absatzmarkt profitierten, nachdem die rentablen Reste der DDR-Volkswirtschaft entweder verhökert oder zerschlagen wurden.

Dass die deutsche Einheit noch nicht wirklich vollzogen ist, ist nicht allein Fehler der Ostdeutschen, der Anteil der Wessis ist mindestens ebenso groß. Es bringt daher nichts, ständig mit dem Finger auf den anderen zu zeigen, vielmehr ist es endlich an der Zeit, die Gräben zu schließen und das sind vor allem soziale Gräben. Das ungerechte Sparprogramm der Bundesregierung macht da aber wenig Hoffnung. In Abwandlung eines Spruches aus einem meiner Lieblingsfilme – „Was tun, wenn’s brennt?“ – möchte ich daher diese Meinungsäußerung mit einem Satz beenden, den sich die Herren von der Rheinischen Post hinter den Spiegel stecken sollten: „Die Grenzen verlaufen längst nicht mehr zwischen Ost und West, sondern zwischen denen, die’s geschafft haben und denen, die es nicht geschafft haben.“

Die Diskussion um das Steuerpaket hält an. Wirtschaftsminister Brüderle verspricht in einem aktuellen Interview noch immer „keine Steuererhöhungen“, doch mehr „Netto vom Brutto“ oder anders ausgedrückt, mehr Geld in der Tasche werden vor allem die nicht haben, die eh schon nicht viel haben. Wenn selbst das Deutsche Institut für Wirtschaftsförderung, das ja sicher niemand als verlängerten Arm der Linken bezeichnen wird, davor warnt, dass die Kluft zwischen arm und reich in Deutschland immer größer wird und der Bundesregierung vorwirft, dies mit ihrem Sparpaket, das hohe Einkommen verschone und niedere belaste, weiter verschärfe, dann sollten auch die konservativen Parteien in sich gehen.
Die Gesamtsituation ist derzeit alles andere als gut: Die Finanzkrise wirft noch immer ihre Schatten auf die Realwirtschaft und niemand kann mit Sicherheit sagen, dass das Schlimmste bereits ausgestanden sei. Beim Gebaren der Finanzjongleure würde es kaum verwundern, wenn in nächster Zeit wieder irgendein schwarzes Loch entdeckt wird, in das der Steuerzahler sein sauer verdientes Geld schütten darf, um Schlimmeres zu vermeiden. Die Politik tut ja auch nichts dafür, dass diesen Herrschaften das Handwerk gelegt wird. Die heiß diskutierte Transaktionssteuer wird nicht kommen, denn auf internationalem Parkett hat sie wenige Anhänger. Das wissen Frau Merkel und ihre Mannschaft, deshalb können sie Versprechungen machen, die sie sowieso nie einlösen müssen. Aber wir haben’s ja versucht…!
Griechenland ist pleite und daran sind nicht allein die Griechen schuld. Schon bei der Gründung der Euro-Zone hätte den Fachleuten auffallen müssen, dass im Mutterland der Demokratie nicht alles mit rechten Dingen zugeht. Aber wer hätte den Mut gehabt, beim Projekt Euro ausgerechnet die Griechen auszuschließen? Der schöne Schein war wichtiger und jetzt zahlen wir dafür die Rechnung.
Die Länder und Kommunen Deutschlands sind seit langem stark verschuldet. Das liegt nicht unbedingt daran, dass die alle so schlecht gewirtschaftet haben, was teilweise sicher auch der Fall ist, sondern vor allem daran, dass Land und Kommunen immer mehr Aufgaben vom Bund übertragen bekamen, ohne mit den entsprechenden Mitteln ausgestattet zu werden. Was passiert aber, wenn das Geld wirklich alle ist? Dann stehen ganze Städte und Gemeinden unter Zwangsverwaltung und ihr Entscheidungs- und Handlungsspielraum ist dahin. Wahrgenommen werden nur noch Pflichtaufgaben. Wen trifft es aber am härtesten, wenn die „Kür“ wegfällt, so wie derzeit zum Beispiel massiv die Ausgaben für Jugendarbeit und Kultur gekürzt werden. Selbstverständlich die, die auf kostenlose und preisgünstige Angebote zurückgreifen müssen.

Ehrlich gesagt bin ich der Meinung, dass es jetzt an der Zeit für Rot-Rot-Grün ist. SPD, Linke und Grüne sollten sich endlich zusammen raufen und ein Programm erstellen, wie die Situation zu bereinigen ist, ohne vor allem die „unteren Schichten“ zu belasten, „Das Soziale“ schreiben die Parteien in ihrem Programm schließlich ganz groß! Dabei wird es nicht genügen, ein paar pfiffige Wege zu finden, Geld locker zu machen und im Prinzip alles so zu lassen, wie es ist. Notwendig ist vielmehr eine komplette Umgestaltung der Gesellschaft hin zu einer gerechteren Erscheinungsform. Der Kapitalismus, so wie wir ihn heute kennen, hat ausgespielt. Eine neue Organisation des Zusammenlebens ist vonnöten auch um die Ressourcen unseres Planeten nicht vollends zu verbraten und nachfolgende Generationen nicht vor kaum lösbare Aufgaben zu stellen. Sicher, die Menschheit hat bisher immer überlebt und sie würde höchstwahrscheinlich selbst nach einem Atomkrieg nicht völlig von der Bildfläche verschwinden aber wir müssen uns fragen: Wollen wir das?
Doch selbst wenn die Entwicklung nicht so dramatisch verläuft, werden wir uns von heißgeliebten Allgemeinplätzen trennen müssen, wie der Notwendigkeit des Wachstums, dem Mantra der Wirtschaftsliberalen. Ungebremstes Wachstum bedeutet nämlich nicht eine ständige Zunahme des Wohlstandes; nachdem ein Optimum überschritten ist, überwiegen die negativen Effekte. Nicht zu vergessen die entscheidende Frage: Worin besteht überhaupt Wohlstand? Das Materielle allein macht nicht glücklich, das wissen wir längst. Selbstverständlich schafft die Wirtschaft die Basis unseres gesellschaftlichen Reichtums aber sie ist auf der anderen Seite auch nicht alleiniger Sinn unserer Existenz ebenso wenig wie der Grund für die Existenz unseres Staates. Eigentlich sollte es doch vielmehr darum gehen, dass die Menschen im Großen und Ganzen glücklich und zufrieden leben können. Sie sollten ohne Existenzängste und ohne die ständige Hatz nach immer mehr ein sinnvolles und sowohl für sie als auch für ihre Mitmenschen gewinnbringendes Leben führen können. Die derzeitigen Rahmenbedingungen erlauben dies nur einer kleinen Schicht. Der Rest strampelt sich im Hamsterrad des Alltags ab und verpulvert dabei Lebensenergie und -lust, nur damit wir uns bis zur Halskrause mit Produkten zuschütten können. Daran muss sich endlich etwas ändern und solange dies noch mit politischen Mitteln und gemeinsamen gesellschaftlichen Anstrengungen möglich ist, sollten wir diese Chance nutzen. Sonst folgt irgendwann ein böses Erwachen…

Wie auch immer die politische Entwicklung weiter verläuft, wir werden alle lernen müssen, zu verzichten. Freiwillig oder gezwungenermaßen. So wie wir jetzt leben, wird es nicht ewig weiter gehen, so viel ist sicher.

Jetzt ist die Katze aus dem Sack: Mit Steuersenkungen wird es zumindest für den Großteil der Bevölkerung in nächster Zeit wohl nichts werden. Im Gegenteil. Insbesondere diejenigen, die jetzt schon am unteren Ende der sozialen Leiter stehen, haben in den kommenden Jahren die Lasten zu Schultern. Empfänger von Elterngeld und HartzIV trifft es besonders hart. Das „Faire“ und „Gerechte“, von dem FDP-Chef Westerwelle schwafelte, vermag ich nicht zu erkennen. Das zarte Pflänzlein Wirtschaft bleibt von den Zumutungen zum großen Teil verschont. Die Transaktionssteuer wurde zwar laut angedacht, doch nur, weil man sicher ist, dass sie sich international kaum durchsetzen wird. Alleingänge hält man hingegen für unmöglich und gar gefährlich für den Wirtschaftsstandort. Unangetastet bleiben auch die Superreichen – einen Vermögenssteuer wie in anderen europäischen Ländern wird es mit Schwarz-Gelb nicht geben.
Hoffnung macht da allein, dass die Front der Konservativen zu bröckeln scheint. In CSU und FDP macht sich Unmut breit. Denn im Gegensatz zu Frau Merkel oder Herrn Westerwelle müssen die Abgeordneten in ihren Wahlkreisen den Menschen noch direkt ins Gesicht sagen, warum sie für diese oder jene Maßnahme gestimmt haben und warum sie sich nicht für eine gerechtere Regelung stark gemacht haben. Die zwei Parteivorsitzenden wirkten auf mich bei der Pressekonferenz wie Spieler, die bluffen und hoffen, dass die anderen darauf reinfallen. Mal sehen, wie lange es noch dauert, bis es wieder Massendemonstrationen in Deutschland gibt. Persönlich bin ich davon überzeugt, dass Frau Merkel das Ende ihrer Amtszeit als Bundeskanzlerin verfrüht erleben wird. Im nächsten März stehen in drei Bundesländern Landtagswahlen an – danach könnte die dauergrinsende Kandisbunzlerin ohne den entsprechenden Rückenhalt dastehen. Ihr Vorgänger ist auch auf diese Weise aus dem Amt entfernt wurden. Es wäre jetzt an der SPD und den Grünen, zukunftsfähige Programme aufzustellen, um im Falle eines Falles gerüstet zu sein. Ganz ohne die Linke werden es die beiden Parteien jedoch wohl kaum schaffen. Mit anderen Worten: Es ist notwendig, über ein Zusammengehen nachzudenken und mit den realistischen Kräften der Linken Bündnisse zu schmieden. Anstelle nach der Wahl wieder rumzulavieren sollten jetzt klare Aussagen getroffen werden, damit der Wähler weiß, woran er ist. Nur so besteht aus meiner Sicht die Chance, dass der angestrebte Politikwechsel zugunsten der einfachen Steuerzahler auch Wirklichkeit wird. Alles andere können sich die Noch-Oppositionsparteien sparen.

Wer kennt sie nicht, die zahllosen Hinweise darauf, dass die Verletzung des Urheberrechts eine Straftat ist. Man denke nur an den Kinospot, bei dem eine Mutter mit ihren drei Kindern vors Gefängnis zieht, um dem eingesperrten Vater ein Ständchen zu bringen. Die Botschaft ist klar: Wer Filme illegal downloaded oder DVDs kopiert, ist ein Verbrecher. Doch ist das wirklich so?
Ich bin noch in einer Zeit aufgewachsen, in der das Kopieren von Musik an der Tagesordnung war. Hatte ein Freund eine Platte, in deren Besitz man selbst gern wäre, die man sich aber nicht leisten konnte oder an die man Dank der Systemgrenzen nicht heran kam, so ging man zu besagtem Freund, ausgerüstet mit einer Leerkassette und bannte sich das Gewünschte auf Tape oder MC, wie manche sagen. Später dann, als die CD ihren Siegeszug antrat, war das Kopieren wesentlich leichter – wer einen Rechner hatte, hatte innerhalb weniger Minuten ein Duplikat gleicher Tonqualität, was bei Tapes meist nicht der Fall war, erhöhte sich doch mit jeder Überspielung der Rauschpegel.
Im großen Stile haben wir jedoch niemals Tonträger kopiert. Niemand aus meinem Freundeskreis sah sich angehalten, dass aktuelle Album irgendeiner Popgröße 100mal zu vervielfältigen und das Ergebnis zu einem weit unter dem Ladenpreis liegenden Obolus unters Volk zu bringen. Gerade nach 1990 konnte man solche Tonträger auf den Märkten unserer polnischen Nachbarn erstehen, ein Massenphänomen wurde zumindest bei uns nicht daraus. Ganz einfach auch deshalb, weil das Vertrauen in die Qualität der so erstandenen Ware nicht sonderlich hoch war.

Ganz abgesehen davon, welche negativen Effekte die Verfolgung von „Raubkopierern“ auf das Verhältnis zwischen Unternehmen und potentiellen Kunden hat, kann ich für mich konstatieren, dass der Austausch an Musik eher dazu geführt hat, dass ich mich wesentlich intensiver mit der Materie beschäftigte und schlussendlich mehr konsumierte. Gerade in der Adoleszenz, wenn das Geld knapp und die Offenheit groß ist, werden die entscheidenden Weichen für die Ausbildung eines eigenen Geschmacks gestellt. Wer da einhundert Prozent „gesetzeskonform“ im Sinne der Industrie agiert, der wird kaum über ein beschränktes musikalisches Weltbild hinaus kommen. Dank der so genannten Privatkopie eröffnen sich dem Interessierten neue Möglichkeiten, sich quasi weiterzubilden. Gefällt die Musik, kommt es auch häufig dazu, dass das Album oder einer seiner Nachfolger dann im Original angeschafft werden. Das funktioniert selbstverständlich nur, wenn der potentielle Käufer besagten Künstler kennt und eine Vorstellung davon hat, was für ein Produkt er erwirbt. Im Mainstream ließe sich argumentieren, dass diese Aufgabe von Hitparaden, Musikzeitschriften etc. übernommen wird und das ist nicht ganz falsch. Nur laufen dort meist nur die nach otimaler Zielgruppenkompatibilität ausgesuchten Singles. Ein Album, das ebenfalls verkauf werden soll und den Künstler in all seinen Facetten zeigt, besteht aber nun mal nicht nur aus ein, zwei Hits. Eine langfristige Bindung oder gar Identifikation mit dem Idol, die die Voraussetzung für dauerhaften kommerziellen Erfolg ist, lässt sich so nicht erreichen.

Kommen wir zurück zum Ausgangspunkt. Wir sollten uns als Konsumenten kein schlechtes Gewissen einreden lassen. Wenn wir unsere Kopien nur privat nutzen, gibt es keinen Grund, uns als Verbrecher zu fühlen. Dabei sollten wir jedoch das Maß nicht verlieren. Tausende Spielfilme und zehntausende mp3s auf der Festplatte braucht kein Mensch – ganz abgesehen davon, dass den meisten schlicht die Zeit fehlen wird, sich wirklich damit zu beschäftigen. Wer seinem Jäger- und Sammlertrieb mit urheberrechtlich geschütztem Material auslebt, darf sich nicht wundern, wenn er Ärger bekommt. Die Industrie sucht noch immer krampfhaft nach Schuldigen für den Einbruch des Geschäftes. Die gleiche Industrie, die mit der Einführung der CD das massenhafte Kopieren von Tonträgern erst möglich gemacht und lange Jahre künstlerisch Wertvolles zum Wohle des schnellen Profits zurück gestellt hat. Hier wird ein letzter Abwehrkampf geführt, der schlussendlcih verloren gehen muss. Wie ein sinnvoller Ausgleich zwischen den Interessen der Künstler als Urheber, der Musikbranche als Verwerter und den Konsumenten aussehen kann, muss erst die Zukunft zeigen.